Markus Sprenger

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Merkels Moral
Veröffentlicht von Markus in Politik • 06.03.2016
Merkels Moral

Seit die Bundeskanzlerin Anfang September die Grenzen für jedermann, der in Deutschland geschützt leben und versorgt werden will, öffnete, wurde über ihre Motive spekuliert.
Spekuliert deshalb, weil es keine plausible Erklärung für ihre plötzliche Wende in der Flüchtlingspolitik gab und bis heute gibt.
Sie selbst äußert sich sehr vage über ihre Motive und konkret und nachdrücklich nachzufragen, wagt offensichtlich weder die Politik, noch die Medien.

Mangels anderer Erklärung unterstellte man ihr mutmaßlich humanitäre Beweggründe für ihre immerhin von bereits drei Verfassungsrichtern unabhängig bescheinigten Rechtsbrüche.
In der Bevölkerung regte sich für mich erstaunlich wenig Widerstand gegen diesen letztlich rechtswidrigen Alleingang der Kanzlerin. Für viele schien der Zweck die Mittel zu heiligen, selbst unter Inkaufnahme einer Beschädigung des Rechtsstaates und der massiven Einschränkung innerer Sicherheit und staatlicher Territorialität.

Ob Merkels (unterstelltem) kategorischen Moralanspruchs hat die europäische Staatengemeinschaft lange still gehalten, obwohl sich ein Großteil der verallgemeinernd als Flüchtlinge bezeichneten Einwanderer mangels Binnengrenzen unkontrolliert in Europa verteilten.
Erst als die Zahl der Einreisewilligen Deutschland überforderte und Merkel ihre Ansprüche und Forderungen nach Quoten auf andere Regierungen und Länder Europas übertrug, formierte sich heftiger Widerstand in Europa, der Merkel, früher immerhin das Machtzentrum der EU, inzwischen völlig isoliert.

Und jetzt in dieser Situation, in der die Visegradstaaten und deren Anrainer die Balkanroute für Einwanderungswillige blockieren, zeigt sich deutlich, wie wenig moralische oder ethische Motive Merkels Flüchtlingspolitik jemals bestimmt haben.
Schon vor dem Herbst 2015 haben sich humanitäre Dramen auf dem Mittelmeer oder in den mit Flüchtlingen völlig überforderten EU-Mitgliedsstaaten Italien und Griechenland abgespielt, die Merkel völlig kalt und mitleidslos gelassen haben.
Seit vielen Jahren wüten in Afrika Hungersnöte oder Terrorregime, die man mit wesentlich weniger Aufwand als dem Jetzigen hätte bekämpfen können.

Und gerade in diesen Tagen, wo eine EU-Konferenz zwecks Flüchtlingsverteilung und drei Landtagswahlen in Deutschland anstehen, zeigt Merkel aus machttaktischem Gründen wieder ihr früheres, mitleidloses Gesicht und verweigert zehntausenden auf der Balkanroute festsitzenden Menschen ihre Hilfe und zwingt andere auf die gefährliche Mittelmeerroute.

Für Hunger-, Kriegs- und Terrortote in Afrika hat Merkel auch heute noch kein Herz und keine Unterstützung.

An Merkels humanitäre oder gar christliche Motivation glaube ich jedenfalls nicht…



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